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18. 2. 2003 - Unterrichtung durch die Bundesregierung
Erstmals ist die Verkehrsleistung auf Deutschlands Straßen mit einer Abnahme von 2,5 % im Jahre 2001 leicht rückläufig, während im selben Zeitraum die
Leistung des öffentlichen Verkehrs in etwa derselben Größenordnung gewachsen ist. Hier zeigt sich, dass die durch die rot-grüne Bundesregierung gesetzten
verkehrspolitischen Rahmenbedingungen wie die Ökosteuer Wirkung zeigen. So werden auch zukünftig die verkehrsträgerübergreifende Erneuerung,
Modernisierung und Substanzerhaltung des Verkehrsnetzes und die weitere Verbesserung der verkehrspolitischen Rahmenbedingungen für eine ökologische
Verkehrspolitik Schwerpunkte des Regierungshandeln bilden. Der Bericht weist aus, dass für die Bundesfernstraßen im Jahr 2000 9,9 Milliarden DM
aufgewendet wurden, davon 8,2 Milliarden DM investiv. Gleichzeitig wurden parallel dazu von Jahr zu Jahr schrittweise die Schieneninvestitionen
angehoben, die inzwischen auf dem Niveau des Straßenbaus liegen. Ein Blick auf die Verteilung der Straßenbauinvestitionen zeigt, dass die
Erhaltungsinvestitionen, also die Aufwendungen für den schieren Erhalt der Substanz, 4,4 Milliarden DM - das ist die Zahl für 2000 - und damit mehr als
die Hälfte der Investitionen ausmachen.
Diese Entwicklung wird insbesondere bei der laufenden Aufstellung des neuen Bundesverkehrswegeplan berücksichtigt werden, und wird zu einer neuen Qualität der Haushaltswahrheit und Planungsehrlichkeit führen. |