März 2007

Die Katastrophe - Appelhülsen Nord 2 wird nicht weiter vermarktbar sein (s. Appelhülsen - Ortsentwicklung).

Und es hatte sooo gut ausgesehen! Nach dem Abschluss der Jahresrechnung 2006 und den Prognosen für dieses und die kommenden Jahre hatten wir schon alle den Silberstreif am Himmel gesehen. Vielleicht würde es mit der Sporthalle in Appelhülsen ja doch was geben...

Und nun das.

Alles vorbei.
Alles vorbei?

KRISE - das chinesische Schriftzeichen für Krise beinhaltet ein Zeichen für GEFAHR und ein Zeichen für CHANCE.

Die Gefahr: Das Haushaltssicherungskonzept.
Die Chance: Endlich zu wissen woran man ist. Nicht auf unbestimmte Zeit mit dem Damoklesschwert Appelhülsen-Nord II leben zu müssen. Eine "vernünftige" städtebauliche Entwicklung für Appelhülsen zu konzipieren...

UND: Wir sollten Lehren für die kritische Gremienarbeit ziehen - Gutachten sollten immer vom beauftragten Gutachter den Gremien präsentiert werden - sonst werden einfach nicht genug dumme Fragen gestellt!

28. März 2007, Westfälische Nachrichten Sporthalle leider erledigt Parteien sehen zur Zeit keine andere Möglichkeit / Weitere Projekte vom Tisch luw- Nottuln. Nicht nur die Sporthalle Appelhülsen, auch andere wünschenswerte Projekte in der Gemeinde liegen vorerst auf Eis. So zogen die Grünen am Dienstagabend bei den Haushaltsberatungen im Haupt- und Finanzausschuss ihren Antrag zum Ausbau der Havixbecker Straße zurück. Auch ihr Antrag, Gelder für eine Skateranlage einzuplanen, ist vom Tisch. Gleichwohl soll das Thema "Spiel- und Freizeitflächen für ältere Kinder" im Fachausschuss erörtert werden. Der drohende Millionen-Verlust für die Gemeinde wegen des sich abzeichnenden Stopps der Appelhülsen-Nord-Planung (wir berichteten) war zwar kein eigener Tagesordnungspunkt, doch die drohenden finanziellen Belastungen hatten die Ausschussmitglieder bei ihren Beratungen ständig im Hinterkopf. Alle Fraktionen äußerten ihr Bedauern über das Aus für das Turnhallenprojekt. Wolf Haase (SPD) erklärte, dass man angesichts der neuen Situation nicht daran festhalten könne. Der Sportverein könnte sich veräppelt fühlen. Für die SPD erklärte Haase, dass man den gemeinsamen SPD-/Grünen-Antrag zurückziehe. Damit war auch Sigrid Bürger (Grüne) einverstanden. Rolf Schulz (UBG) meinte, angesichts der neuen Situation sei dies nur folgerichtig. Das Thema Sporthalle sei leider erledigt. Helmut Walter erinnerte daran, dass die FDP schon im Vorfeld gesagt habe, dass sie keine finanzielle Basis für die Sporthalle gesehen habe. Als sehr bedauerlich bewertete Gerhard Dörndorfer (CDU) die Situation. Auch die CDU zog ihren Sporthallenantrag zurück. Zugleich mahnte Dörndorfer, weiter nach einer Lösung des Sporthallenproblems zu suchen. Die Diskussion wurde kurzzeitig emotional, als Wolf Haase das Verhalten seines Gegenübers Gerhard Dörndorfer ansprach. "Ich habe gehört, dass Herr Dörndorfer in Appelhülsen erzählt, der Bürgermeister habe diese Situation verursacht. Stimmt das?", wollte Haase wissen. "Ja," bestätigte Dörndorfer, "das ist meine ganz persönliche Meinung." (begleitet von Gelächter und Buh-Rufen aus Ratssaal und Zuschauerraum - Anm. der WebMasterin)*) Anderer Ansicht ist Dörndorfers Fraktionskollegin Roswitha Roeing-Franke. Keiner hätte damals dafür gestimmt, wenn man gewusst hätte, dass die Vermarktung so schwierig werden würde. Man habe nicht alle Informationen gehabt. Jetzt bekomme man aber alles auf den Tisch. Dafür könne man dem Bürgermeister nun wirklich keinen Vorwurf machen.

*)Wie lange ist dieser CDU-Vorsitzende noch für seine Partei tragbar?

28. März 2007, Westfälische Nachrichten Hallengebühren noch einmal vertagt Haushaltsnotizen aus dem Haupt- und Finanzausschuss -luw- Nottuln. Mit den Stimmen von SPD, Grünen und UBG hat der Haupt- und Finanzausschuss am Dienstagabend den Haushaltsplanentwurf 2007 gebilligt. CDU und FDP enthielten sich bei der Stimmabgabe. Obwohl zusätzliche Gelder für verschiedene Maßnahmen in den Etat eingestellt wurden, hat sich das Defizit gegenüber dem ersten Entwurf nur um knapp 10000 Euro erhöht. Ein Grund dafür: Die Gemeinde erhält in diesem Jahr rund 140000 Euro mehr Schlüsselzuweisungen vom Land. Ein entsprechendes Schreiben liegt nun in der Verwaltung vor. Damit hatte sich ein CDU-Antrag erübrigt, in dem die Christdemokraten beantragt hatten, dass die Gemeinde sich an den Prognosedaten des Landes orientiert. Weitere Themen der Haushaltsberatungen waren: GIG: Um 105000 Euro erhöht wurde die Verlustabdeckung für die gemeindeeigene Gewerbe- und Industrieförderungsgesellschaft mbH (GIG). Hintergrund ist, dass die GIG in diesem Jahr geringere Erlöse aus Grundstücksverkäufen des zweiten Bauabschnitts in Appelhülsen-Nord erwartet. Insgesamt beläuft sich die Verlustabdeckung der Gemeinde für die GIG in diesem Jahr auf 214.000 Euro. Leitbild: Nicht abgestimmt wurde über den Antrag der CDU, 10.000 Euro für den Leitbildprozess in den Haushalt zu stellen. Zwar betonte Hartmut Rulle (CDU) noch einmal Sinn und Notwendigkeit dieses Prozesses, doch lehnten die anderen Parteien Mittel in dieser Höhe ab. Zustimmung fand schließlich der Kompromiss, wonach die Verwaltung für die Juni-Sitzung einen neuen Vorschlag zum Vorgehen vorlegt. Musikwerkstatt: Vertagt wurde die Entscheidung, ob die Musikwerkstatt Nottuln gGmbH einen Gemeindezuschuss in Höhe von 1300 Euro erhält. Die Ausschussmitglieder sahen weiteren Informationsbedarf, zumal die Musikwerkstatt auch einen Zuschuss des Kreises erhält, wie am Dienstag bekannt wurde. Sporthallengebühren: Vertagt wurde die Entscheidung über die Einführung von Sporthallengebühren. Hartmut Rulle (CDU) verdeutlichte die grundsätzliche Ablehnung seitens der CDU, weil die Sportvereine schon genug belastet worden seien. Dagegen sprachen sich zum Beispiel SPD und Grüne für die Hallengebühren aus bei gleichzeitiger Erhöhung des Jugendzuschusses an die Sportvereine. Dass dieses Modell sich ganz unterschiedlich auf die Vereine auswirkt, wurde am Dienstag ebenfalls deutlich. So müssen zum Beispiel der Badmintonclub No Limit und die DJK Nottuln bei diesem Modell mit Mehrkosten von 4000 bis 7000 Euro rechnen. Der Ausschuss kam überein, über dieses Thema noch einmal im zuständigen Sozialausschuss zu sprechen. Schnellbus für Darup: Die Gemeinde wird den Antrag der CDU, den Ortsteil Darup an die Schnellbuslinie S60 anzubinden, beim Kreis Coesfeld als Träger der Verkehrsplanung einreichen. Darauf verständigte sich der Hauptausschuss einstimmig. Parallel dazu soll das Angebot des Bürgerbusvereins, Zubringerdienste von Darup nach Nottuln zu leisten, geprüft werden. Havixbecker Straße: Der von den Grünen geforderte Ausbau der Havixbecker Straße ist zwar wegen der Finanzsituation der Gemeinde vom Tisch, dennoch soll es an dieser Straße zu einer Verbesserung der Verkehrssituation gekommen. Einstimmig wurden in den Etat 25000 Euro für einen einfachen Fuß-/Radweges eingestellt. Das Projekt ist deshalb so kostengünstig, weil die Gemeinde bei diesem Vorhaben mit dem Landesbetrieb Straßenbau zusammenarbeiten kann. Der Landesbetrieb plant die Sanierung der Havixbecker Straße. In diesem Zusammenhang könnte der Landesbetrieb das Vorhaben der Gemeinde mit in die Ausschreibung aufnehmen. Die Kosten für die Verrohrung des Grabens dort würde der Landesbetrieb übernehmen, auf die Gemeinde kommen dann lediglich die Kosten für die Oberfläche des Fuß-/Radweges zu.