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Hallennutzungsgebühren, ja oder nein?
In Nottuln war es bislang immer so, dass die Gemeinde Sporthallen und Plätze zur Verfügung gestellt hat und auch für die Betriebskosten aufgekommen ist. Hierdurch hat sich für die Sportvereine eine ziemlich große indirekte Förderung ergeben. Und zwar pauschal, ohne dass gefragt wurde, was für Menschen nutzen die Sportanlagen? Sind das Kinder oder Jugendliche? Sind das Familien oder ist das der gut verdienende Junggeselle oder das Doppelverdiener-Ehepaar? Also - pauschale Förderung aller sporttreibenden Menschen in Nottuln.
Zu Zeiten voller Kassen ist dies sicher auch nichts Schlimmes. Aber diese Zeiten sind längst vorbei. Heute müssen wir uns fragen: Können wir uns das noch leisten?
Wir sind der Meinung, dass wir es uns nicht mehr leisten können, JEDEN Sporttreibenden in Nottuln finanziell zu unterstützen. Deshalb fordern wir, dass wohl die Infrastruktur - sprich Hallen und Sportplätze - von der Gemeinde zur Verfügung gestellt werden, aber ein spürbare Hallennutzungsgebühr für die Abdeckung der Betriebskosten erhoben wird. Mit der 4€ werden die Betriebskosten - ohne Abschreibung - zum großen Teil, (nicht ganz) gedeckt.
Gleichwohl sehen wir die Wichtigkeit der Kinder- und Jugendarbeit in den Sportvereinen (gerade vor dem Hintergrund des auch in Nottuln in der letzten Zeit immer häufiger auftauchenden Vandalismuses und der wachsenden Gewaltbereitschaft gerade von Jugendlichen). Und wir halten es für absolut wichtig, diese Arbeit der Sportvereine zu unterstützen. Deshalb beantragen wir die drastische Erhöhung der Förderung für jedes jugendliche Mitglied um 10 € im Jahr. Dies entspricht einer Verdoppelung des bisherigen Betrages.
Wir erreichen dadurch eine - von der Kommunalaufsicht immer wieder vehement geforderte - Einsparung im Gemeindehaushalt, gleichzeitig subventionieren wir ganz zielgerichtet und treffsicher die Kinder- und Jugendarbeit.
Trifft die Sporthallen-Nutzungsgebühr nur die DJK? - Eine gute Frage.
Machen wir eine einfache Rechnung: 36.000 € mehr sind nach der Aussage vom Kämmerer nach Einführung diese Gebühr und der drastischen Erhöhung der Kinder- und Jungendförderung für Sportvereine im Haushalt. Diese müssen von den Vereinen aufgebracht werden. Soweit richtig.
Alle Sportvereine Nottulns haben zusammen ungefähr 3000 Mitglieder. Das bedeutet eine Mehrbelastung pro Mitglied von 12 € im Jahr oder einem € pro Monat - durchschnittlich. Natürlich werden Vereine, die überdurchschnittlich viele Kinder betreuen oder nur wenig Sporthallen nutzen, weniger oder gar nicht belastet (oder auch belohnt), genauso wie Vereine, die überdurchschnittlich viele Hallenteile nutzen oder auch überproportional viele erwachsene Mitglieder haben, mehr belastet werden.
Dies finden wir gerecht und einen Schritt in die richtige Richtung - denn noch immer gilt: Sporthallen und Sportplätze werden von der Gemeinde - sprich: von allen - zur Verfügung gestellt und dies ist schon eine nicht zu vernachlässigende Förderung aller Sportvereine.
15. März 2007, Westfälische Nachrichten
Trifft Sporthallengebühr nur die DJK?
Anträge pro und Contra jeweils abgelehnt / Beratung geht weiter
-fv- Nottuln. Beim Thema "Hallennutzungsgebühr" gab es am Dienstag im Sozialauseghuss zwei Anträge: In dem einen wollten UBG, SPD und Grünen eine Gebühr einführen, in dem anderen forderte die CDU die gebührenfreie Nutzung der Hallen beizubehalien. Beide Anträge wurden bei Stimmengleichheit (10:10) abgelehnt, werden aber im Laufe der Etatberatungen erneut auf den Tisch kommen.
Heinz Rütering bekräftigte noch einmal die Position der CDU: "Die Vereine sind schon stark belastet worden, dadurch dass wir ihnen die Grünpflege aufgebürdet haben. Wir wollen keine Entscheidung gegen die Vereine treffen."
Das wollten SPD, Grüne und UBG auch nicht, dennoch beantragten sie eine Hallennutzungsgebühr von vier Euro pro Stunde und Halleneineit. Auf der anderen Seite sollen die Förderbeiträge für die Jugendarbeit in Sportvereinen angehoben worden von derzeit 10 und 14 auf 20 und 24 Euro. Damit, so erläuterte Sigrid Bürger, werde gezielt die Jugendarbeit der Vereine unterstützt Die kostenlose Bereitstellung der Hallen sei eine Fördermaßnahme der Gemeinde, die in Zeiten des Sparens überdacht worden müsse. Und da sei es sinnvoll, nicht alle Nutzer gleich zu behandeln: "Der Junggeselle, der einmal in der Woche für viel Geld ins Fitnesscenter geht, braucht nicht am nächsten Tag kostenlos bei uns in der Halle zu spielen." Sie sei dankbar für die hervorragende Jugendarbeit der Vereine und auch bereit, dafür mehr zu zahlen, war sich Bürger mit Claudia Jürgens (SPD) einig.
Die Hallengebühr, die nach Angaben des Beigeordneten Klaus Fallberg trotz der Erhöhung der Jugendförderung rund 36.000 Euro bringen würde, sei auch ein Signal an den Kreis, dass die Gemeinde sparwillig ist, auch wenn sie eine neue Sporthalle bauen will, sagte Wälf Haase (SPD).
Unterstützung bekamen die Antragsteller vom SV Arminia AppeIhülsen. Vorstandsmitglied Dieter Leifken: "Wir weren wegen unserer vielen Jugendlichen fast bei null rauskommen, außerdem sehen wir in der Hallengebühr einen Pfeiler für unsere neue Halle. Die Belastung wird so von allen Vereinen solidarisch getragen." Dass auch Borussia Darup gut mit der neuen Regelung fährt, wie Bürgermeister Schneider kurz erwähnte, provozierte Heinz Rütering zu der Frage, wie denn die 36.000 Euro zusammenkommen: "Muss das nur die DJK Nottuln tragen?" '
Die Hallennutzungsgebühr und die Jugendförderung seien doch Pauschalen und kämen so nicht den Jugendlichen gezielt zugute, sondern müssen auf die Mitgliedsbeiträge umgelegt werden und treiten dann alle Vereinsmitglieder, kritisierte die CDU-Fraktion.
Sigrid Bürger hielt dagegen: Es gebe ja heute auch schon Spartenbeiträge, um innerhalb des Vereins zu differenzieren, da seien Lösungen bestimmt zu finden.
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