14. Dezember 2006, Westfälische Nachrichten

-luw- Nottuln. Ungewöhnliches Bild im Nottulner Sitzungssaal: Die komplette Mannschaft des Bauhofes hatte am Dienstagabend auf den Zuhörerstühlen Platz genommen und verfolgte aufmerksam die Ratsdebatte über den Wirtschaftsplan 2007 des Bauhofes. Schließlich ging es um ihre Arbeitsplätze.
Zumindest für das Jahr 2007 können die Bauhofmitarbeiter aufatmen. Mit den Stimmen von SPD, UBG, Grünen und Bürgermeister beschloss der Rat den Wirtschaftsplan in der vorliegenden Fassung. Dadurch stehen dem Bauhof nun Gelder zur Verfügung, um in die technische Ausstattung zur Verbesserung der Produktivität zu investieren. Gegen den Wirtschaftsplan stimmte die CDU, die FDP enthielt sich.
Für die CDU kritisierte Josef Lütkecosmann, dass in der letzten Sitzung des Betriebsausschusses Fragen der CDU zum Wirtschaftsplan nicht beantwortet und diskutiert worden waren. Es sei bislang guter Brauch gewesen, dass man Fragen von Fraktionen gegenseitig ertragen habe, meinte Lütkecosmann. Und Christian Schulze Pellengahr ergänzte, dass es sich im Gegensatz zur Ansicht der anderen Fraktionen nicht um bereits abgehandelte, sondern um neue Fragen gehandelt habe. Uns wurde keine Beratungsmöglichkeit gegeben, kritisierte der Daruper das Vorgehen der anderen Fraktionen.
Wolf Haase (SPD) meinte hingegen, dass es für die Beantwortung der Fragen im Betriebsausschuss keine Dringlichkeit gegeben habe. Er warf der CDU vor, vielmehr eine Privatisierung des Bauhofes zu verfolgen.
Nach Ansicht von Rolf Schulz (UBG) wurden die Fragen über das Protokoll weitestgehend beantwortet. Sein Vorwurf an die CDU: Betriebswirtschaftliche Erwägungen werden von ihnen nicht in Betracht gezogen.
Dass die CDU durchaus noch erheblichen Diskussionsbedarf sieht, machte Rudolf Sänger am Beispiel der Kosten für den Austausch der Bepflanzung gegen pflegeleichtere Sorten deutlich. Dafür seien rund 100000 Euro vorgesehen, zeigte sich Sänger überrascht über diese Größenordnung.
Dass der Austausch der Pflanzen in den öffentlichen Grünanlagen Kosten verursacht, sei von Anfang an gesagt worden, betonte Werkeleiter Peter Scheunemann. Diese Kosten würden innerhalb des Budgets abgedeckt.
Angesichts des Diskussionsverlaufes plädierte die FDP dafür, die Entscheidung über den Wirtschaftsplan des Bauhofes zu vertagen und das Thema neu im Betriebsausschuss zu diskutieren. Dieser Antrag wurde aber von SPD, UBG, Grünen und Bürgermeister abgelehnt.
Bürgermeister Peter Amadeus Schneider selbst hatte schon zu Beginn der Sitzung in seiner Etatrede ein Bekenntnis für den Erhalt des Bauhofes abgelegt. Er sagte: "Unser Eigenbetrieb und unsere eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen leisten Hervorragendes. Ich warne dringend davor, diese erprobten Strukturen zu zerstören. Mein persönliches Credo ist: Ich stehe zu diesen Strukturen, insbesondere stehe ich pro Baubetriebshof."