Westfälische Nachrichten, 11. Mai 2006

Sparen für eine neue Sporthalle
Gemeinde will eine Sonderrücklage bilden / Arminia hat weiterhin Hoffnung

-fv- Appelhülsen. "Wir sind glücklich, dass sich jetzt etwas bewegen kann. Durch diese Entscheidung besteht die Hoffnung, dass eine Halle zu Stande kommt." Manfred Feldmann, Vorsitzender des Sportvereins Arminia Appelhülsen, war zufrieden. Er und viele seiner Vereinskollegen verfolgten am Dienstagabend in Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses die Diskussion über einen Sporthallenneubau in Appelhülsen und beklatschten das Ergebnis: Einstimmig bei vier Enthaltungen der UBG stimmten die Fraktionen dafür, dass Geld für den Hallenbau in den Haushalt eingestellt wird, sofern das nicht in die Haushaltssicherung führt.

Um dieses Ziel zu erreichen hatte die SPD den Vorschlag gemacht, außerplanmäßige oder überplanmäßige Erträge aus Immobiliengeschäften sowie Mehrerträge aus Mitteln des Gemeindefinanzierungsgesetzes ausschließlich für den Sporthallenneubau zurückzulegen. Mit einer Einschränkung: Wenn die Gelder dazu benötigt worden, ein Haushaltssicherungskonzept zu vermeiden, stehen sie nicht für die Halle zur Verfügung. Mindestens 30 Prozent der benötigten Investitionssumme soll auf diese Weise angespart worden.

Über die Finanzierung der übrigen 70 Prozent muss dann gesprochen werden. Hier gibt es über Kredite hinaus durchaus andere denkbare Möglichkeiten. Diese sollen auf Wunsch der CDU in der kommenden Ausschusssitzung von der Verwaltung vorgestellt werden.

Helmut Walter (FDP) hatte zu Bedenken gegeben, dass die Bildung solcher Rücklagen möglicherweise haushaltsrechtlich nicht möglich ist. Beigeordneter Klaus Fallberg teilte aber mit, dass er ein informelles Gespräch mit dem Kreis als zuständiger Aufsichtsbehörde geführt habe. Darin sei sehr positiv zur Kenntnis genommen worden, dass die Gemeinde sich ein freiwilliges Konsolidierungskonzept auferlegt hat. Vor dem Hintergrund solchen offensichtlichen Sparwillens werde man "wohlwollend prüfen", ob eine solche Rücklageform zugelassen wird. "Schriftlich habe ich diese Zusage nicht, aber die Chance ist da", erklärte Fallberg.

Dieser Hinweis erleichterte am Dienstag die Einigung der Fraktionen im Hauptausschuss. Außerdem war hilfreich, dass die Grünen den SPD-Antrag gestrafft hatten. "Damit können wir uns besser anfreunden", erklärte Josef Lütkecosmann für die CDU.

Entscheidend war aber, dass die Politiker weitere Punkte des Antrags in die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses verschoben. Nach der grundsätzlichen Entscheidung sollen dort alle weiteren Fragen in Ruhe angegangen werden. So soll unter anderem auch über die Folgekosten gesprochen werden. Der Antrag schlägt vor, die Bewirtschaftungskosten "auf Dauer den Nutzern" zu übertragen. Das Thema Bewirtschaftungskosten soll dann auch für die übrigen Sportstätten der Gemeinde neu diskutiert werden.

In diesem Zusammenhang, so hatte die SPD betont, müsse aber auch eine transparentere und gerechtere Darstellung der gemeindlichen Sportförderung diskutiert werden. Hierzu soll eine Arbeitsgruppe aus Verwaltung, Vereinen und Politik gebildet werden.

Die UBG machte am Dienstag erneut deutlich, dass sie die Haushaltskonsolidierung über alles stelle. "Wir haben dem Sportverein nie etwas versprochen", so Rolf Schulz. "Wenn wir jetzt den Ball ins Rollen bringen, ist die Frage, ob das für den Haushalt verträglich ist." Deshalb enthalte man sich der Stimme.