Westfälische Nachrichten, 6. Mai 2010

Vorfahrt für schnelle Leitungen

Nottuln - Es ist entschieden: Die Gemeinde Nottuln wird die noch zur Verfügung stehenden Gelder des Konjunkturpaketes für die Verlegung eines Leerrohrnetzes für die künftige Breitbandversorgung von Darup, Schapdetten und Stevern (Kosten rund 520.000 Euro) sowie für den Aufbau einer zentralen Gebäudeleittechnik für die kommunalen Gebäude (100.00 Euro) verwenden. Das beschloss der Ausschuss für Gemeindeentwicklung am Mittwochabend mehrheitlich beziehungsweise einstimmig.

Wie berichtet, kann die Gemeinde aus dem Konjunkturpaket noch rund 674.000 Euro für Infrastrukturmaßnahmen abrufen. Zu den bislang bekannten sechs möglichen Projekten mit einem Volumen von rund 1,4 Millionen Euro (wir berichteten bereits) kam am Mittwoch auf Antrag der Grünen Projekt Nr. 7 „Gebäudeleittechnik“ hinzu. Dass sich die Fraktionen darauf verständigt hatten, die Gelder für ein „großes“ und ein „kleines Projekt“ zu verwenden, vereinfachte die Diskussion sehr.

Bei den „kleinen Projekten“ überzeugte sofort der Grünen-Antrag. Bei der sogenannten Gebäudeleittechnik geht es darum, Heizung und Beleuchtung in den kommunalen Liegenschaften nutzungsorientiert zentral zu steuern und zu überwachen. Die Gemeinde Saerbeck hat damit gute Erfahrungen gemacht und Kosteneinsparungen bis zu 33 Prozent erzielt. Nach Ansicht der Grünen wird diese Technik auch in Nottuln dauerhaft zu Energie- und Betriebskosteneinsparungen führen. Das sahen auch die anderen Fraktionen so, weshalb diese Maßnahme einstimmig beschlossen wurde.

Bei den „großen Projekten“ konzentrierte sich die Debatte auf die barrierefreie Gestaltung des Ortskerns (Kosten rund 571.00 Euro) und auf die Leerrohrverlegung für die künftige Breitbandversorgung (520.000 Euro), die die SPD beantragt hat.

Nottulns Behindertenbeauftragter Eberhard Wenzel sprach sich klar für Investitionen in die behindertengerechte Gestaltung des Ortskerns aus. „Mir sträuben sich die Nackenhaare, wenn sie Geld investieren in eine Technik, die vielleicht in naher Zukunft überholt ist“, sagte Wenzel.

Anderer Meinung war Dr. Martin Geuking (FDP). Erst nach Fertigstellung der Umgehungsstraße sei der richtige Zeitpunkt gekommen, sich mit dem Ortskern zu befassen. Geuking plädierte dafür, in die Breitbandversorgung zu investieren, und dies ungestückelt, denn sonst würde man die kleineren Ortsteile abkoppeln.

Nach Ansicht der CDU lässt sich das Leerrohrprojekt jedoch gut stückeln und in mehreren Abschnitten realisieren. Oberste Priorität habe für die CDU das Gewerbegebiet Beisenbusch, erläuterte Fraktionsvorsitzender Hartmut Rulle.

Für die SPD-Fraktion, die das Leerrohrprojekt beantragt hat, wischte Sascha Michalek Zweifel an der Maßnahme beiseite. „Diese Technik ist zukunftssicher“, betonte er und sprach von einer strategischen Investition. „Wir haben nun die einmalige Chance, diese Investition zu tätigen. Das ist eine immens wichtige Angelegenheit“, betonte Michalek.

Dadurch, dass die Gemeinde ein Leerrohrsystem für den Anschluss von Darup, Schapdetten und Stevern an die Breitbandversorgung verlegt, kommt sie Telekommunikationsanbietern entgegen. Die haben nun geringere Kosten, ihre Glasfaserkabel zu verlegen, mithin sollte es für sie auch wirtschaftlich werden, Randgebiete zu versorgen. „Die Chancen sind wirklich hoch, dass wir dadurch Firmen für die Breitbandversorgung gewinnen“, erläuterte Sascha Michalek im WN-Gespräch.

Kritik kam von einem Bürger aus dem Zuhörerraum. Dass die Gemeinde derart viel Geld in ein Projekt investiere, ohne eigentlich genau zu wissen, ob Firmen dann wirklich Glasfaserkabel verlegen, sei nicht in Ordnung.

Mit neun Ja-Stimmen von SPD, UBG, Grünen und FDP wurde das Projekt gegen sieben Nein-Stimmen der CDU beschlossen.

Ob für die anderen Wunschprojekte (Barrierefreiheit Amtmannei etc.) noch eine Realisierungschance besteht, ist offen. Bürgermeister Peter Amadeus Schneider kündigte für die erste Sitzung nach der Sommerpause einen Kassensturz an. Bis dahin werde man die genauen Kosten der bislang beschlossenen Projekte ermittelt haben.

VON LUDGER WARNKE, NOTTULN